§ 1 Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma ÖkoBrix, Inhaber Michael Kendzia, Auf der Beune 87, 64839 Münster (im Folgenden auch „Verkäufer“ genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot der Firma ÖkoBrix auf der Internetseite www.oekobrix.de nutzen (im Folgenden auch „Käufer“ genannt).
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte durch die Firma ÖkoBrix im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei der Firma ÖkoBrix Waren zu bestellen.
Durch eine Bestellung des Käufers gibt dieser ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung automatisiert vom Shopsystem.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande.
§ 3 Preise und Versandkosten
Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Die Preise enthalten keine Versandkosten.
Die Versandkosten für Bestellungen auf der Internetseite www.oekobrix.de sind aus der Frachtkosten-Tabelle ersichtlich.
Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, welche in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.
Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
Preisänderungen sind nur zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen; dann gilt der am Tag der Lieferung gültige Preis des Verkäufers. Bei Lieferungen innerhalb von vier Monaten gilt in jedem Fall der am Tag des Vertragsschlusses gültige Preis.
§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse. Es ist auch die Zahlung per Nachnahme möglich. Eine abweichende Zahlungsmöglichkeit ist mit der Firma ÖkoBrix vorab schriftlich abzustimmen.
Unsere Bankverbindung ist:
Kreditinstitut: Frankfurter Volksbank e.G.
Bankleitzahl: 50190000
Kontonummer: 4103350447
Kontoinhaber: Michael Kendzia, ÖkoBrix
BIC: FFVBDEFF
IBAN: DE913 5019 0000 4103 3504 47
Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
§ 5 Lieferung
Lieferungen sind innerhalb von Deutschland möglich.
Die Lieferzeit beträgt zwischen 8 und 14 Tagen.
Die Lieferzeit zählt bei Vorkasse ab Zahlungseingang, bei Nachnahme ab Eingang der Bestellung.
Die Firma ÖkoBrix ist, soweit dies dem Käufer zumutbar ist, zu Teilleistungen berechtigt.
Der Lieferungsempfänger hat dafür Sorge zu tragen, dass der Lieferort mit Fahrzeugen der Firma ÖkoBrix oder einer eingesetzten Spedition zu erreichen ist. Zufahrtswege müssen für einen Transport durch LKW mit einem maximalen Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen bei Lieferungen von 1-4 Tonnen Ware, oder von bis zu 40 Tonnen bei Großbestellungen zugelassen und geeignet sein.
§ 6 Gewährleistung
Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Erhalt der Ware.
Mängelrügen sind zu richten an:
ÖkoBrix
Michael Kendzia
Auf der Beune 72
64839 Münster (Hessen)
Fax: 06071 - 49 65 74
E-Mail: info@oekobrix.de
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht nach dem Gesetz bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
ÖkoBrix - Inh.: Michael Kendzia - Auf der Beune 72 - D-64839 Münster
Telefonnummer: +49 (0)6071 - 49 65 75 - Telefaxnummer: +49 (0)6071 - 49 65 74 - E-Mail-Adresse: info@oekobrix.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite ( www.oekobrix.de ) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über vierzehn Tagen Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist dieser berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen oder zu verbrauchen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder dem Verbrauch gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die Firma ÖkoBrix nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere keinen Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Übersteigt eine im Voraus abgetretene Forderung 10% des gesicherten Anspruchs, so wird die Firma ÖkoBrix nach ihrer Wahl in dieser Höhe ihre Sicherheiten freigeben, wenn der Käufer hierzu auffordert.
Der Käufer hat Pfändungen und Zwangsvollstreckungen Dritter, bezogen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich der Firma ÖkoBrix mitzuteilen. Der Käufer ist verpflichtet, Gläubiger auf den Eigentumsvorbehalt und das Eigentum der Firma ÖkoBrix hinzuweisen.
§ 9 Datenschutzinformation
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und leiten die für diese Zwecke erforderlichen Daten gegebenenfalls an Dienstleister, insbesondere an die mit der Lieferung beauftragten Spedition, weiter, die in die Auftragsabwicklung einbezogen sind.
§ 10 Anbieterkennzeichnung
Firma ÖkoBrix
Michael Kendzia
Auf der Beune 72
64839 Münster (Hessen)
Fax: 06071 - 49 65 74
E-Mail: info@oekobrix.de
§ 11 Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss den UN-Kaufrechts.
Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist Münster Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitz bzw. Firmensitz zu verklagen.