AGB
§ 1 Allgemeines Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma EZE GmbH & Co.KG 7 EZE Verwaltungs GmbH, Inhaber Alexander Zimmer, Benjamin Eurich, Christian Eurich, Fabrikstrasse 12, 63636 Brachttal (im Folgenden auch „Verkäufer“ genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot der Firma EZE GmbH & Co.KG / EZE Verwaltungs GmbH auf der Internetseite www.Brennholzloewe.de nutzen (im Folgenden auch „Käufer“ genannt). Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. § 2 Vertragsschluss Die Darstellung der Produkte durch die Firma EZE GmbH & Co.KG im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei der Firma EZE GmbH & Co.KG Waren zu bestellen. Durch eine Bestellung des Käufers gibt dieser ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung automatisiert vom Shopsystem. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande. § 3 Preise und Versandkosten Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Die Preise enthalten keine Versandkosten. Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, welche in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Preisänderungen sind nur zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen; dann gilt der am Tag der Lieferung gültige Preis des Verkäufers. Bei Lieferungen innerhalb von vier Monaten gilt in jedem Fall der am Tag des Vertragsschlusses gültige Preis. § 4 Zahlung Die Bezahlung erfolgt Bar bei Anlieferung. Eine abweichende Zahlungsmöglichkeit ist mit der Firma EZE GmbH & Co.KG vorab schriftlich abzustimmen. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
§ 5 Lieferung Die Lieferzeit beträgt zwischen 8 und 14 Tagen. Die Lieferzeit zählt bei Vorkasse ab Zahlungseingang.
Die Firma EZE GmbH & Co.KG ist, soweit dies dem Käufer zumutbar ist, zu Teilleistungen berechtigt. Der Lieferungsempfänger hat dafür Sorge zu tragen, dass der Lieferort mit Fahrzeugen der Firma EZE GmbH & Co.KG zu erreichen ist. Zufahrtswege müssen für einen Transport durch LKW mit einem maximalen Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen bei Lieferungen von 1-4 Tonnen Ware, zugelassen und geeignet sein. § 6 Gewährleistung Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Erhalt der Ware. Mängelrügen sind zu richten an: Brennholzlöwe EZE GmbH & Co.KG Fabrikstrasse 12 63636 Brachttal (Hessen) E-Mail: info@brennholzloewe.de § 7 Widerrufsrecht Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht nach dem Gesetz bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung; bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt; haben und diese getrennt geliefert werden
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren; Teilsendungen oder Stücken geliefert wird
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Brennholzlöwe EZE GmbH & Co.KG - Fabrikstrasse 12 - D-63636 Brachttal
Telefonnummer: +49 (0)151 - 53637947 - E-Mail-Adresse: info@brennholzloewe.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über vierzehn Tagen Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- Wir holen die Waren ab.
- Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
- Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Eigentumsvorbehalt Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist dieser berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen oder zu verbrauchen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder dem Verbrauch gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die Firma EZE GmbH & Co.KG nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere keinen Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Übersteigt eine im Voraus abgetretene Forderung 10% des gesicherten Anspruchs, so wird die Firma EZE GmbH & Co.KG nach ihrer Wahl in dieser Höhe ihre Sicherheiten freigeben, wenn der Käufer hierzu auffordert. Der Käufer hat Pfändungen und Zwangsvollstreckungen Dritter, bezogen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich der Firma EZE GmbH & Co.KG mitzuteilen. Der Käufer ist verpflichtet, Gläubiger auf den Eigentumsvorbehalt und das Eigentum der Firma EZE GmbH & Co.KG hinzuweisen. § 9 Datenschutzinformation Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und leiten die für diese Zwecke erforderlichen Daten gegebenenfalls an Dienstleister, insbesondere an die mit der Lieferung beauftragten Spedition, weiter, die in die Auftragsabwicklung einbezogen sind. § 10 Anbieterkennzeichnung Firma Brennholzlöwe / EZE GmbH & Co.KG Fabrikstrasse 12 63636 Brachttal (Hessen) E-Mail: info@brennholzloewe.de § 11 Anwendbares Recht; Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss den UN-Kaufrechts. Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist Gelnhausen Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitz bzw. Firmensitz zu verklagen.
